Mariana Harder-Kühnel: Asylstrom überfordert Kommunen: Echte Migrationswende leitet nur die AfD ein!
Berlin (ots) – Kommunen schlagen vor dem Migrationsgipfel Alarm: Sie sind mit der Anzahl sogenannter Flüchtlinge völlig überfordert. Dazu Mariana…
Bundesregierung
Weiterlesen
#PutenhaltungRetten: Betriebe demonstrieren in Kirchberg an der Jagst / Appell an Nachhaltigkeitskonferenz: Keine nachhaltige Fleischerzeugung ohne starke deutsche Produktion!
Kirchberg an der Jagst / Berlin (ots) – Bei der morgigen (04. Mai 2023) Nachhaltigkeitskonferenz des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) im baden-württembergischen…
Peter Boehringer: Der Finanzminister erkauft der Koalition Zeit bis zur Sommerpause
Berlin (ots) – Angesichts des offenen Streits zwischen den Koalitionsparteien über die Haushaltsaufstellung 2024 verzichtet der Finanzminister in diesem Jahr…
Stephan Brandner: Bundesregierung will Meinungslenkung bis zur Gleichschaltung
Berlin (ots) – Am kommenden Montag soll das sogenannte Demokratiefördergesetz in den Bundestag zur Expertenanhörung eingebracht werden. Ziel des Gesetzentwurfes…
DRV-Präsident zum Agrarstandort Deutschland: „Die Ampelkoalition muss endlich handeln!“
Berlin (ots) – „Im Bereich Versorgungssicherung in der Lebensmittelerzeugung hat die Bundesregierung auf die von ihr selbst ausgerufene Zeitenwende nicht…
Stephan Brandner: Kanzleramtsanbau und Neubauprojekt Finanzministerium stoppen!
Berlin (ots) – Während Bundesfinanzminister Lindner Bundeskanzler Scholz für den Anbau am Bundeskanzleramt kritisiert und selbst den Neubau seines Ministeriums…
Stephan Brandner: Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland nicht weiter politisch instrumentalisieren
Berlin (ots) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat eine Frauenquote bei der Vergabe des Bundesverdienstkreuzes eingeführt. Weil die Orden für Frauen…
Flüssiggas-Heizungen bleiben zukunftsfähig / Erneuerbare-Wärme-Gesetz Baden-Württemberg erkennt biogenes Flüssiggas als Erfüllungsoption für den Gebäudebestand an
Krefeld (ots) – Im Einklang mit den Klimazielen der Europäischen Union und der Bundesregierung hat der Landtag von Baden-Württemberg am…
Bundespräsident besucht die Sanitätsakademie der Bundeswehr
München (ots) – Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 6. Februar 2023 die Sanitätsakademie der Bundeswehr in München besucht. Der Inspekteur…
Stadtwerke fordern mehr Rückhalt von Bundesregierung
München (ots) – Die von der Bundesregierung jüngst beschlossene Fortführung des „Finanzierungsinstruments Margining“ zur Stabilisierung der Energiemärkte ist zwar einerseits…