Nichtzulassungsbeschwerde gescheitert: Marke Black Friday muss endgültig gelöscht werden
Oberhausen (ots) – Mit Beschluss vom 29. Juni 2023 hat der Bundesgerichtshof die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision der…
Rechtsprechung
Weiterlesen
HZA-LÖ: Zoll überprüft Hotellerie und Gastronomie
Lörrach.Freiburg.Offenburg (ots) – Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit Am vergangenen Freitag hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) im Rahmen einer…
HZA-UL: Zoll-Ermittlungen wegen Schwarzarbeit/Bauunternehmer zu drei Jahren Haft verurteilt
Mengen/LK Sigmaringen (ots) – Das Landgericht Stuttgart hat einen 43-jährigen Bauunternehmer aus Mengen (LK Sigmaringen) wegen besonders schwerer Fälle des…
HZA-LÖ: Arbeitsagentur und Jobcenter Freiburg um einen Betrag von mehr als 38.000 Euro betrogen
Freiburg (ots) – Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Lörrach ergaben, dass einem 53-jähriger Freiburger über einen Zeitraum von etwa…
HZA-LÖ: Acht Kilogramm Marihuana im Kleinwagen eingeschmuggelt
Lörrach.Freiburg (ots) – Bei der Kontrolle eines Kleinwagens auf der A5 auf Höhe Neuenburg am Rhein Anfang Juni fand eine…
Stephan Brandner: Urteil zu Rechtswidrigkeit des Versammlungsverbots kommt zu spät
Berlin (ots) – Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass das völlige Verbot von Versammlungen zu Beginn der Corona-Pandemie im April…
HZA-LÖ: Hauptzollamt Lörrach stellt Jahresergebnis 2022 vor
Lörrach.Freiburg.Offenburg (ots) – Einnahmen in Höhe von mehr als 4,7 Milliarden Euro Im Bezirk des Hauptzollamts Lörrach, der sich mit…
Stephan Brandner: Linker Straßenterror wie in Leipzig darf sich nicht wiederholen
Berlin (ots) – Am Mittwoch wurden Lina Engel und drei weitere Mitglieder der linken sogenannten „Hammerbande“ wegen Gewaltverbrechen und der…
Stephan Brandner: Mehrjährige Haftstrafen für Mitglieder der Hammerbande
Berlin (ots) – Heute wurde gegen die Linksextremistin Lina E. und drei weitere Mitglieder der sogenannten „Hammerbande“ ein Urteil verkündet….
HZA-KA: Sozialversicherungsschaden von 200.000 Euro/ Ehepaar zu Haftstrafe verurteilt
Karlsruhe (ots) – Die Betreiber eines Nagelstudios im Raum Heidelberg wurden aufgrund hinterzogener Sozialversicherungsabgaben in Höhe von über 200.000 Euro…