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23. Juni 2026
Stuttgart Aktuell

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Rechtsprechung

  • Meldungen

HZA-LÖ: Zoll stellt im Stadtgebiet Freiburg illegale Vapes sicher und leitet Verfahren wegen Steuerhehlerei ein Gemeinsame Kontrolle mit Landespolizei und Stadt Freiburg

17. Februar 2026

Freiburg (ots) – Während einer gemeinsamen Kontrolle mit Bediensteten des Amts für öffentliche Ordnung der Stadt Freiburg sowie mit Kräften…

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  • Meldungen

HZA-LÖ: Internationaler Zolltag am 26. Januar ZOLL schützt die Gesellschaft durch Wachsamkeit und Engagement

23. Januar 2026

Lörrach.Freiburg.Offenburg (ots) – Der ZOLL in Deutschland leistet einen unverzichtbaren Beitrag zum Schutz der Gesellschaft. Ob bei der Überwachung des…

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  • Politik

Stephan Brandner: Freispruch für die Meinungsfreiheit

14. Januar 2026

Berlin (ots) – Das Landgericht Bamberg hat festgestellt, dass der X-Post mit einem offensichtlich bearbeiteten Bild der damaligen Bundesinnenministerin Nancy…

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  • Meldungen

HZA-KA: Zoll deckt illegale Beschäftigung im Versandhandel auf / Strafbefehl gegen Unternehmer erlassen

14. November 2025

Karlsruhe (ots) – Bei einer Kontrolle der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Karlsruhe wurde ein Versandhandelsunternehmer aus dem Neckar-Odenwald-Kreis überführt, der…

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  • Politik

Warnung vor Versorgungsengpässen in der Pflege: „Das Personal wird immer knapper.“ – bpa-Fachtagung in Dortmund zeigt massiven politischen Handlungsbedarf

14. November 2025

Nordrhein-Westfalen (ots) – Vier von zehn Pflegekräften in NRW werden in den nächsten Jahren in Rente gehen, während zu wenig…

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  • Politik

Meurer zu BEEP: Dieses Gesetz schafft keinen einzigen Heimplatz und keine ambulanten Kapazitäten. / Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege löst Versorgungskrise nicht

6. November 2025

Berlin (ots) – Zur Verabschiedung des „Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ durch den Deutschen Bundestag sagt der…

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  • Meldungen

HZA-LÖ: Unwissenheit schütz vor Strafe nicht Zoll deckt teure Uhrenschmuggelfälle auf

24. Oktober 2025

Weil am Rhein (ots) – Gleich zwei Fälle von nicht angemeldeten Luxusuhren beschäftigten Anfang Oktober die Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Lörrach….

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  • Meldungen

HZA-HN: Leistungsempfängerin wegen Betrugs zu einer Freiheitsstrafe verurteilt

9. Oktober 2025

Heilbronn (ots) – Das Amtsgericht Heilbronn sah es als erwiesen an, dass eine aus einer Landkreisgemeinde stammende Frau, Sozialleistungen in…

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  • Politik

Klarer Erfolg für die AfD: Gericht weist fristlose Kündigung zurück und bestätigt reguläre Kündigungsfristen zu Ende 2026

26. September 2025

Berlin (ots) – Die Alternative für Deutschland (AfD) hat heute einen juristischen Erfolg vor dem Berliner Landgericht erzielt. Das Gericht…

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  • Politik

Kay Gottschalk/Carsten Hütter: AfD blickt mit Zuversicht auf die Urteilsverkündung im Räumungsklage-Prozess

25. September 2025

Berlin (ots) – Die AfD blickt mit Zuversicht auf die morgige mögliche Entscheidung des Landgerichts Berlin. Die Partei ist überzeugt,…

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