Stephan Brandner: Fakten statt Vermutungen – der AfD-Einzelfallticker klärt auf
Berlin (ots) – Die Süddeutsche Zeitung stellt heute auf Seite 8 fest und fragt „Beinahe täglich gibt es Meldungen über…
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Alice Weidel: Arroganz der Ampel gegenüber den Bürgern ist unerträglich
Berlin (ots) – Ungeachtet der Ablehnung des GEG durch eine große Mehrheit der Bürger peitscht die Ampel heute ihr Heizungsgesetz…
Stephan Brandner: Ermittlungsbehörden stärken – Kein Datenschutz für Kriminelle
Berlin (ots) – Das Bundesverfassungsgericht hat heute Verfassungsbeschwerden zu strafrechtlichen Urteilen nach der Auswertung von Daten, die französische Ermittler auf…
Peter Boehringer: Der Bundeshaushalt unterzeichnet die echte Neuverschuldung um den Faktor 6
Berlin (ots) – Finanzminister Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 zur parlamentarischen Beratung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Etat…
Christina Baum: Digitalisiertes Gesundheitswesen öffnet Missbrauch von Patientendaten Tür und Tor
Berlin (ots) – Mit dem „Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG)“ und dem „Digital-Gesetz (DigiG)“ möchte nun die Bundesregierung weitere schon lange angekündigte digitale…
Alice Weidel: Habecks Subventionspolitik ist Sargnagel für Mittelstand und Handwerk
Berlin (ots) – Zur Forderung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck nach einem staatlich subventionierten Strompreis für energieintensive Industriebetriebe, erklärt AfD-Bundessprecherin Alice…
Peter Boehringer: Falsche Energie- und Steuerpolitik führen zu deutscher Deindustrialisierung
Berlin (ots) – Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland hat deutlich zugenommen. Die Summe der Gläubigerverluste von 36 Milliarden Euro…
Christina Baum: Windenergieanlagen gefährden unsere Gesundheit
Berlin (ots) – Laut jüngsten Aussagen der Präsidentin des Bundesverbandes Windenergie, Bärbel Heidebroek, verursachen nicht Windindustrieanlagen gesundheitliche Schäden an Menschen,…
Alice Weidel: Selbstbestimmungsgesetz entmündigt Eltern – AfD prüft verfassungsrechtliche Schritte
Berlin (ots) – Die Bundesregierung hat sich auf das „Selbstbestimmungsgesetz“ geeinigt, das vermeintliche Diskriminierung bekämpfen und es nicht nur Erwachsenen,…
Stephan Brandner: Klimakriminelle müssen endlich Härte spüren
Berlin (ots) – Die radikalen Klimaaktivisten, die in Berlin das Grundgesetzdenkmal des jüdischen Künstlers Karavan beschmiert hatten, wurden freigesprochen und…