Alice Weidel: Aktionsplan „Rechtsextremismus“ macht Bürger zu Freiwild!
Berlin (ots) – Eine erst 16-jährige Schülerin aus Mecklenburg-Vorpommern wurde deshalb von gleich drei Polizeibeamten aus dem Unterricht abgeführt, weil…
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Carsten Hütter / Roman Reusch: Wir kämpfen weiter für den Erhalt der Demokratie!
Berlin (ots) – Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat das Berufungsverfahren gegen die Hochstufung zum Verdachtsfall der AfD durch das Bundesamt…
Carlo Clemens: Neue EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz ist unbrauchbar
Berlin (ots) – Carlo Clemens, Mittglied im Bundesvorstand, kritisiert die neue EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz scharf: „Wieder wird vom EU-Parlament…
Mariana Harder-Kühnel: Straftaten mit Kinderpornografiebezug müssen Verbrechen bleiben!
Berlin (ots) – Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will durchsetzen, dass die Verbreitung sowie der Erwerb und Besitz von kinderpornografischen Inhalten…
Christina Baum: Gesinnungsverfolgung: Paritätischer Wohlfahrtsverband NRW löst Zusammenarbeit mit Diabetes-Selbsthilfegruppe
Berlin (ots) – Wiederholt wurde eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie und der durchgeführten Maßnahmen von Politikern und medizinischen Experten gefordert. Die…
Christina Baum: Stümperhafter Digitalisierungsversuch ist eine Katastrophe für alle Kunden und Apotheker
Berlin (ots) – Nach dem Fehlstart des E-Rezeptes zu Jahresbeginn reißen die Störungen nicht ab. Aktuell können in zahlreichen Apotheken…
Stephan Brandner: Linker Terror ufert immer mehr aus
Berlin (ots) – Der heutige Tag wird von gleich zwei linken Straftaten geprägt: zum einen hat die linke „Vulkangruppe“ sich…
Alice Weidel: Migrationsgipfel mit klaren Zielen statt Lippenbekenntnissen!
Berlin (ots) – Am morgigen Mittwoch findet erneut ein „Migrationsgipfel“ im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz statt. Auch dieser wird keine Verbesserung…
Christina Baum: Ausländisches Personal wird das deutsche Gesundheitswesen nicht retten
Berlin (ots) – Der Hauptgeschäftsführer der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz, Jürgen Hoffart, warnte vor wachsenden Problemen durch schlechte Deutschkenntnisse ausländischer Ärzte. Er…
Mariana Harder-Kühnel: Wissenschaftlicher Dienst bestätigt Verfassungswidrigkeit des „Demokratiefördergesetzes“!
Berlin (ots) – Das von der Ampel-Koalition geplante „Demokratiefördergesetz“ wäre laut eines Gutachtens des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages im…