Stephan Brandner: Querulatorische Grüne machen nicht per se gute Politik
Berlin (ots) – Am vergangenen Sonntag trat der Oberbürgermeister Tübingens nach der Ankündigung einer Auszeit aus seiner Partei Bündnis 90/…
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Humanitäre Hilfe – Kleine Bären helfen in der Not
Ulm (ots) – Das Erdbeben in der Türkei und Syrien am 6. Februar 2023 hatte verheerende Folgen für die betroffenen…
Immer mehr Länder setzen auf Solardach-Pflicht – Experte verrät, worauf Hausbesitzer achten müssen
Neustadt am Rübenberge (ots) – Immer mehr Bundesländer sind sich einig: Die Solardach-Pflicht muss her. Bezüglich möglicher Fristen, der Förderungshöhe…
Staatsbesuch aus Usbekistan mit Zukunft und Antike / Präsident Mirziyoyev trifft Bundespräsident Steinmeier, Bundeskanzler Scholz und… Alexander den Großen
Berlin (ots) – Präsident Shavkat Mirziyoyev von Usbekistan beginnt am Dienstag seinen Staatsbesuch in Deutschland. Er wird mit Bundespräsident Frank-Walter…
Stephan Brandner: Neue Verstrickungen im Habeckministerium: Clanstrukturen austrocknen!
Berlin (ots) – Das Bundeswirtschaftsministerium um Robert Habeck strebt an, das Verfahren zur Neubesetzung des Vorsitzes der Geschäftsführung der Deutschen…
Neuer Präsident tritt sein Amt an
Bonn (ots) – Prof. Dr. Roland Börger ist der neue Präsident des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr…
Neue Präsidentin des Beschaffungsamtes der Bundeswehr ernannt
Koblenz (ots) – Mit Wirkung vom gestrigen Tag wurde Annette Lehnigk-Emden zur neuen Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und…
Geplantes Kinderlebensmittel-Werbegesetz ist ein Dammbruch – Rechtswissenschaftler Martin Burgi übt deutliche Kritik
Berlin (ots) – Im Rahmen der Jahrestagung des Lebensmittelverbands Deutschland haben Opposition und Rechtswissenschaft deutliche Kritik am geplanten Kinderlebensmittel-Werbegesetz (KWG)…
Peter Boehringer: Deutschland darf einer Abschaffung der Stabilitätsregeln nicht zustimmen
Berlin (ots) – Der Finanzminister hat sich mit seiner Forderung nach verbindlichen Regeln bei der Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts…
Chrupalla/Weidel: Vorgehen des Verfassungsschutzes scheint ein prozesstaktisches Manöver zu sein
Berlin (ots) – Das Bundesamt für Verfassungsschutz behauptet, die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland sei eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“. AfD-Bundessprecher…