Singen (ots) –
Singen: Am 20. März führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) eine bundesweite Schwerpunktprüfung in der Baubranche durch. Ziel der Überprüfungen der Baustellen war die Einhaltung sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.
An dieser bundesweiten Schwerpunktprüfung beteiligte sich auch das Hauptzollamts Singen mit seinen FKS-Standorten Singen und Waldshut. Insgesamt waren 46 Zöllnerinnen und Zöllnern im Einsatz und befragte auf verschiedenen Baustellen zeitgleich rund 140 Personen unterschiedlicher Arbeitgeber zu ihren Arbeitsbedingungen.
In vier Fällen wurden vor Ort Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts und in weiteren neun Fällen Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Verdachtsmomente gab es darüber hinaus in elf Fällen in Bezug auf die Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen, in acht Fällen wegen illegaler Ausländerbeschäftigung. In sechs Fällen stellte die FKS Verstöße gegen den Mindestlohn fest und sechs Personen waren mutmaßlich scheinselbständige tätig.
An die durchgeführten Prüfungen schließen sich in 28 Fällen noch Nachermittlungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei stehen die Beschäftigten des Zolls in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden und der Rentenversicherung.
Aufgrund der volkswirtschaftlichen Bedeutung und der umfangreichen gesetzlichen und tarifvertraglichen Regelungen legt der Zoll bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit einen besonderen Fokus auf die Baubranche.
Zusatzinformation:
Der Zoll trägt durch seine umfangreichen Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch.
In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
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Sonja Müller
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