Lörrach.Freiburg.Offenburg (ots) –
In den Landkreisen Lörrach, Breisgau-Hochschwarzwald und Emmendingen, im Ortenaukreis sowie in der Stadt Freiburg prüfte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach am 5. April insgesamt 49 Friseursalons und Barbershops. Dabei wurden nicht nur die Geschäftsunterlagen in den Unternehmen ins Visier genommen, auch rund 180 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wurden zu ihren Arbeitsbedingungen befragt. Die Maßnahme war Teil einer bundesweit angelegten Schwerpunktprüfung dieser Branche.
Die im Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts Lörrach dazu eingesetzten rund fünfzig Bediensteten der drei FKS-Standorte Lörrach, Freiburg und Offenburg legten den Fokus vor allem auf die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der Mindestarbeitsbedingungen und Arbeitgeberpflichten nach dem Mindestlohngesetz, auf einen möglicherweise unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld I und II, sowie auf die illegale Beschäftigung von ausländischen Angestellten. Der allgemeine gesetzliche Mindestlohn, welcher seit 1. Januar dieses Jahres bei 9,82 Euro je Stunde liegt, gilt auch für das Friseurhandwerk.
In rund dreißig Fällen stellten die Zöllnerinnen und Zöllner Unstimmigkeiten fest, wozu weitere Ermittlungen notwendig sind. So ergaben sich in 18 Fällen Hinweise darauf, dass der gesetzliche Mindestlohn nicht in korrekter Höhe ausbezahlt wurde. In mutmaßlich vier Fällen wurden die Beiträge an die Sozialversicherungsträger nicht oder nicht in korrekter Höhe abgeführt. Im Falle von zwei befragten, angeblich selbständigen Personen könnte es sich jeweils um eine Scheinselbständigkeit handeln. Zwei ausländische Arbeitnehmer wurden angetroffen, welche keine Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung vorweisen konnten und deshalb an die zuständige Ausländerbehörde übergeben wurden. Drei befragte Beschäftigte stehen noch im Verdacht, neben Lohnzahlungen unberechtigt Sozialleistungen in Anspruch genommen zu haben. Alle Überprüfungen dauern noch an.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig und regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch. Hiervon verspricht sich die Behörde auch einen präventiven Effekt sowie eine Herabsenkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung. Beides schadet dem Staat, der Wirtschaft und seriösen Unternehmerinnen und Unternehmern sowie den steuerzahlenden Bürgerinnen und Bürgern erheblich.
Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Bundeszollverwaltung sind, wie etwa die zur Grenzkontrolle eingesetzten Zöllnerinnen und Zöllner, Waffenträgerinnen und Waffenträger, und nehmen regelmäßig am Einsatztraining sowie am Fortbildungsschießen teil. Im Dienst tragen Sie situationsbedingt Dienstkleidung. Zudem sind sie als Ermittlungseinheit des Zolls auch immer in der engen Zusammenarbeit mit den Staatsanwaltschaften und anderen Behörden. Verdeckte Ermittlungsarbeit, wie Observationen und Telefonüberwachungen, gehören ebenso zum Tagesgeschäft, wie die Vernehmung von Beschuldigten, Betroffenen oder Zeugen. Zum Aufspüren und Sichern von elektronischen Geschäftsdaten sind daneben weitreichende IT-Kenntnisse notwendig.
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